Betriebsstätte

Eine Betriebsstätte (man kann auch besser von einer unselbstständigen Niederlasssung sprechen ) ist ein rechtlich unselbstständiger Teil eines Unternehmens . Dieses steuerliche Konstrukt wird in de Doppelbesteuerungsabkommen und der Abgabenordnung (§ 12) geregelt. Hintergrund ist regelmäßig die Abgrenzung von Umsatz und Gewinn auf die einzelnen Teile eines Unternehmens. Besondere Bedeutung erlangt dies, wenn Teile des Unternehmens im Ausland sich befinden. Dann muß der Umsatz und Gewinn läanderübergreifend abgegrenzt werden.

Nach deutschem Recht gilt als Betriebsstätte jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient. Aus zeitlicher Sicht muss es sich um eine nachhaltige Betätigung handeln, was bei Überschreiten einer Mindestzeitgrenze von sechs Monaten der Fall ist. Allerdings gelten innerstaatliche Definitionen der Betriebsstätte im Abkommensfall nur subsidiär, da hier auf eigenständige Begriffsbestimmungen im jeweiligen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA, siehe dort) zurückzugreifen ist. Die erste Betriebsstättenregelung stammt aus einem Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Östereich und Preußen.

Im Zuge der weltweiten Globalisierung gewinnen Betriebsstätten als Alternative zur Tochtergesellschaften (siehe dort) für grenzüberschreitend tätige Unternehmen zunehmend an Bedeutung. Dies gilt sowohl für  ausländischer Unternehmen in Deutschland als auch für Aktivitäten deutscher Unternehmen im Ausland.

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